06.06.20 – Kein Platz für AfD und Verschwörungsideologien!

06.06.20 – Kein Platz für AfD und Verschwörungsideologien!

Aktionstag gegen Rassismus und Hetze:

13 Uhr, Rathenauplatz: gegen AfD und Verschwörungsideologien

18 Uhr, Hauptbahnhof: Demo “Break the Silence and Be Heard” gegen rassistische Polizeigewalt und den rassistischen Normalzustand

Für den kommenden Samstag, den 6. Juni, kündigen verschiedene Gruppen Kundgebungen in der Frankfurter Innenstadt an, mit denen sie verschiedene Verschwörungsideologien zur CoViD-19-Pandemie verbreiten wollen. Erstmals soll dabei auch eine Kundgebung stattfinden, die von Zahid Khan organisiert ist und bei der AfD-Abgeordneten eine Bühne geboten werden soll. Die Initiative Aufklärung statt Verschwörungsideologien ruft, wie bereits in den vergangenen Wochen, zu Protesten gegen Verschwörungsmythen und rechte Hetze auf.

In den vergangenen Wochen trafen sich regelmäßig bis zu 400 Menschen samstags in der Frankfurter Innenstadt zu “Hygiene-Spaziergängen”. Die selbsternannten “Corona-Rebellen” behaupten dabei stets, “für Grundrechte” und gegen die Einschränkungen durch Corona-Verordnungen der Bundesregierung auf die Straße zu gehen. Während Ohnmacht und Angst angesichts der Pandemie nachvollziehbare Reaktionen sind und auch demokratische Kritik an autoritärer Krisenpolitik selbstverständlich legitim ist, wurde dabei immer deutlicher, dass dies nicht das Ziel der Kundgebungen ist: stattdessen wurden hier krude Verschwörungsideologien, antisemitische und rassistische Verschwörungsmythen und dumpfer Hass auf “die da oben” verbreitet. Impfgegner*innen und Pandemie-Leugner*innen versammelten sich hier ebenso wie organisierte Neonazis, AfDler und der extrem rechte YouTuber Henryk Stöckl. Auch Heidi Mund, einstige Pegida-Frankfurt-Organisatorin, tauchte hier plötzlich wieder auf und führte den “Spaziergang” teils an.

Jeden Samstag trifft sich diese brisante Mischung aus Besorgten und Rechten nun an der Alten Oper, um danach zu unangemeldeten “Spaziergängen” aufzubrechen. Hinzu kommt, dass der einstige Attac- und Occupy-Aktivist Hajo Köhn inzwischen in die Proteste eingestiegen ist und seine etwa 200 Anhänger*innen zur Weseler Werft mobilisiert. Am kommenden Samstag kommt noch eine weitere Kundgebung dazu: Zahid Khan lädt auf dem Roßmarkt zu einer Kundgebung mit AfD-Personal: Zu Gast sind der “Flügel”-nahe Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz sowie die AfD-Landtagsabgeordneten Birgit Bessin (AfD Brandenburg, dort stellvertretende Fraktionsvorsitzende) und Corinna Herold (AfD Thüringen). Alle drei haben die “Erfurter Resolution” unterzeichnet und gehören damit zum extrem rechten Teil der AfD.

Khan war im Landtagswahlkampf 2018 als Wahlkämpfer für die AfD auf einen Anwohner in Seckbach mit einer Schreckschusspistole losgegangen. Der selbsternannte “Prophet” und christliche Fundamentalist ist im Rhein-Main-Gebiet für seine skurrilen öffentlichen Auftritte und Hetztiraden bekannt.

Das werden wir nicht zulassen! Kommt daher um 13 Uhr zum Rathenauplatz: gegen AfD und Verschwörungsideologien! Bringt Transparente und Trillerpfeifen mit!

Alle Infos gibt es wie immer auf dem Blog der Initiative “Aufklärung statt Verschwörungsideologien”.

Im Anschluss findet um 18 Uhr am Hauptbahnhof die Demonstration gegen rassistische Polizeigewalt und den rassistischen Normalzustand von “Be Heard Ffm” statt. Beteiligt euch! Machen wir den kommenden Samstag zum Aktionstag gegen Rassismus und Hetze!

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